Rechtsprechung
OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04 |
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 8 A 59/03
- OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (11)
- BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77
Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Die "nähere Umgebung" ist in dem Umfang maßgeblich, wie - zum einen - das Vorhaben auf sie "ausstrahlen" kann und - zum anderen - das Baugrundstück durch die Umgebung geprägt oder doch beeinflusst wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.05.1978, 4 C 9.77, BRS 33 Nr. 36).Sie ist auch nicht rücksichtslos (vgl. zur Bedeutung des vorhandenen Rahmens für das Tatbestandsmerkmal des Einfügens: BVerwG Urt. v. 26.5.1978, 4 C 9.77, BVerwGE 55, 369).
- BVerwG, 06.11.1997 - 4 B 172.97
Bauplanungsrecht - Begriff des "Einfügens" eines Bauvorhabens in den unbeplanten …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Fügt sich etwa ein Vorhaben seiner Art nach ein, so kommt es im Rahmen der Prüfung, ob es sich auch nach seinem Maß einfügt, nicht mehr erneut auf seine Art an, also darauf, welches Maß von anderen baulichen Anlagen gleicher Art in der näheren Umgebung bereits verwirklicht ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.11.1997 4 B 172/97, BRS 59 Nr. 79 unter Hinweis auf Urt. v. 15.12.1994, 4 C 19.93, Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 173).Nur Nebenanlagen gemäß § 14 BauNVO sind insoweit unbeachtlich (BVerwG, Beschl. v. 06.11.1997 a.a.O.).
- BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 23.86
Begriff der "städtebaulichen Vertretbarkeit" in § 34 Abs. 3 Nr. 2 BauGB
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Der Kindergarten kann bei der Bestimmung der maßgeblichen Umgebung i. S. d. § 34 Abs. 1 BauGB nicht als "Fremdkörper" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 15.02.1990, 4 C 23.86 , BVerwGE 84, 322) außer Betracht bleiben.
- BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 19.93
Verwaltungsprozeßrecht: Begriff des Behördenvertreters i.S. von § 67 Abs. 1 S. 3 …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Fügt sich etwa ein Vorhaben seiner Art nach ein, so kommt es im Rahmen der Prüfung, ob es sich auch nach seinem Maß einfügt, nicht mehr erneut auf seine Art an, also darauf, welches Maß von anderen baulichen Anlagen gleicher Art in der näheren Umgebung bereits verwirklicht ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.11.1997 4 B 172/97, BRS 59 Nr. 79 unter Hinweis auf Urt. v. 15.12.1994, 4 C 19.93, Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 173). - BVerwG, 21.11.1980 - 4 C 30.78
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer sog. Hinterlandbebauung im unbeplanten …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Auf die - weitere (vom Kläger angesprochene) - Frage, ob das Bauvorhaben auch als sog. rahmenüberschreitendes Vorhaben zulässig wäre, kommt es danach nicht mehr an (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 21.22.1980, 4 C 30.78, BauR 1981, 170/171; Urt. des Senats v. 13.04.1994, 1 L 29/93, juris). - BVerwG, 28.09.1988 - 4 B 175.88
Zu überbauende Grundstücksfläche; Grenzen des Baugrundstücks; Einfügen des …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Bezüglich der zweiten Komponente ist die "nähere Umgebung" für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Bezugsmerkmale gesondert zu ermitteln (BVerwG, Beschl. v. 28.09.1988, 4 B 175.88, BRS 48 Nr. 50; Urt. des Senats v. 06.12.2001, 1 L 50/99, NordÖR 2002, 199). - BVerwG, 24.05.1989 - 4 NB 10.89
Fehlende Ausfertigung eines Bebauungsplans; Nachträgliche Inkraftsetzung nach …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Die durch den Bürgermeister vorzunehmende Ausfertigung des Bebauungsplans, der als Satzung ergeht (§ 10 Abs. 1 BauGB), ist in § 4 Abs. 2 GO vorgeschrieben; sie ist - vor der ortsüblichen Bekanntmachung des Bebauungsplans - auch bundesrechtlich geboten (BVerwG, Beschl. v. 24.05.1989, 4 NB 10.89, BRS 49 Nr. 25). - OVG Schleswig-Holstein, 06.12.2001 - 1 L 50/99
Baurecht, Einzelrechtsnachfolge, subjektive Klageänderung, Vergleich, …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Bezüglich der zweiten Komponente ist die "nähere Umgebung" für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Bezugsmerkmale gesondert zu ermitteln (BVerwG, Beschl. v. 28.09.1988, 4 B 175.88, BRS 48 Nr. 50; Urt. des Senats v. 06.12.2001, 1 L 50/99, NordÖR 2002, 199). - OVG Schleswig-Holstein, 23.10.1997 - 1 L 69/97
Bürgermeister; Gemeindliche Satzung; Veränderungssperre; Fremdenverkehrssatzung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Mit der Ausfertigung wird bestätigt, dass die Satzung an einem bestimmten Tag von der Gemeindevertretung beschlossen und der vorliegende Satzungstext mit dem beschlossenen Text identisch ist (Authentizität; vgl. Urt. des Senats v. 23.10.1997, 1 L 69/97, Die Gemeinde 1998, 109 f.). - OVG Schleswig-Holstein, 13.04.1994 - 1 L 29/93
Nachbargrundstück; Nähere Umgebung; Bebauung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 02.09.2004 - 1 LB 24/04
Auf die - weitere (vom Kläger angesprochene) - Frage, ob das Bauvorhaben auch als sog. rahmenüberschreitendes Vorhaben zulässig wäre, kommt es danach nicht mehr an (…vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 21.22.1980, 4 C 30.78, BauR 1981, 170/171; Urt. des Senats v. 13.04.1994, 1 L 29/93, juris). - OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2002 - 1 M 9/02
- VG Schleswig, 19.10.2017 - 2 A 177/16
Klage gegen Baugenehmigung für Wohnhaus mit Staffelgeschoss
Generell wird der "Radius" der näheren Umgebung bei der Bestimmung des Maßes enger als bei dem Merkmal der Art der baulichen Nutzung zu bemessen sein, weil die von dem Maß der baulichen Nutzung ausgehende Prägung im Allgemeinen hinter der Reichweite der von der Art der baulichen Nutzung ausgehenden Wirkung zurückbleibt (so OVG Schleswig, Urteil vom 02.09.2004 - 1 LB 24/04 -).So sind in der Rechtsprechung einzelne Baukörper, die nur hinsichtlich der Bebauungstiefe von der sonstigen Bebauung abweichen, als Fremdkörper, zum Teil auch als "Ausreißer" bezeichnet, angesehen worden (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 23.09.2010, - 1 LB 3/10 - Beschl. v. 13.09.2007 - 1 LA 27/07 - Urt. v. 02.09.2004 - 1 LB 24/04 - Urt. v. 23.02.1994 - 1 L 172/92 -).
- OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04
Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); …
In räumlicher Hinsicht geht die nähere Umgebung über die unmittelbare Nachbarschaft des Baugrundstücks hinaus; sie reicht so weit, wie sich das Bauvorhaben auf seine Umgebung auswirken kann und wie die Umgebungsbebauung ihrerseits das Baugrundstück prägt (Urt. des Senats v. 02.09.2004, 1 LB 24/04, n. v.;… BVerwG, Urt. v. 26.05.1978, 4 C 9.77, BVerwGE 55, 369 ff.). - OVG Schleswig-Holstein, 23.09.2010 - 1 LB 3/10
Einbeziehung eines Gebäudes zur Bestimmung der näheren Umgebung
So sind in der Rechtsprechung des Senats und anderer Oberverwaltungsgerichte einzelne Baukörper, die nur hinsichtlich der Bebauungstiefe von der sonstigen Bebauung abweichen, als Fremdkörper, zum Teil auch als "Ausreißer" bezeichnet, angesehen worden (…vgl. Senat, Urt. v. 23.02.1994 - 1 L 172/92, juris Rn. 28 a.E.; Beschl. v. 13.09.2007 - 1 LA 27/07; Urt. v. 02.09.2004 - 1 LB 24/04 -, in dem ein Fremdkörper allerdings abgelehnt wurde, weil das einzige in Betracht kommende Bezugsgebäude als "tonangebend" bewertet wurde;… Hess VGH, Urt. v. 04.09.1987 - 4 UE 1048/85, juris). - VG Schleswig, 29.06.2015 - 8 A 194/12
Baugenehmigung
Dabei ist der Bereich der näheren Umgebung nicht abstrakt, sondern für jedes der in § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB aufgeführten Bezugsmerkmale gesondert zu ermitteln, weil diese jeweils eine Prägung mit ganz unterschiedlicher Reichweite und Gewichtung entfalten können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.05.2014 - 4 B 38/13 - juris, m.w.N.;… OVG Schleswig, Urt. v. 31.05.2001 - 1 L 86/00 - n.v.; Urt. v. 02.09.2004 - 1 LB 24/04 - n.v., m.w.N.). - OVG Schleswig-Holstein, 23.09.2010 - 1 LB 2/10
Charakterisierung eines Innenbereichs nach der Art der baulichen Nutzung durch …
So sind in der Rechtsprechung des Senats und anderer Oberverwaltungsgerichte einzelne Baukörper, die nur hinsichtlich der Bebauungstiefe von der sonstigen Bebauung abweichen, als Fremdkörper, zum Teil auch als "Ausreißer" bezeichnet, angesehen worden (…vgl. Senat, Urt. v. 23.02.1994 - 1 L 172/92, juris Rn. 28 a.E.; Beschl. v. 13.09.2007 - 1 LA 27/07 - Urt. v. 02.09.2004 - 1 LB 24/04 -, in dem ein Fremdkörper allerdings abgelehnt wurde, weil das einzige in Betracht kommende Bezugsgebäude als "tonangebend" bewertet wurde;… Hess VGH, Urt. v. 04.09.1987 - 4 UE 1048/85, juris).